|
Haftungshinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O85/98-
"Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden,
dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite
ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch
verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten
distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den
verlinkten Seiten.
Urheberrecht:
Inhalt und Struktur der Webseiten von der
KG Rot Gold Werne sind urheberrechtlich geschützt (§§ 4,
69a UrhG). Die Verwertung und Vervielfältigung von Inhalten oder
Daten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters,
(§§ 53, 54 UrhG). Dies gilt auch für die der Datenbank
zugrunde liegenden Strukturen und Programme (§ 69 c UrhG).
Datenschutz:
1. Inhalt des Onlineangebotes:
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität
der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den
Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art
beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen
Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informationen verursacht wurden sind
grundsätzlich ausgeschlossen.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter
behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das
gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise
oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links:
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten
("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des
Anbieters liegen, würde eine Haftungsverpflichtung
ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Anbieter
von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und
zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu
verhindern.
Der Anbieter erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt
der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen
Inhalten waren. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle
und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der
gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit
ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften
Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese
Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes
gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom
Anbieter eingerichteten Diskussionsforen und Mailinglisten. Für
illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere
für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart
dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der
Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links
auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Nutzung der Webseiten:
Die Webseiten dürfen nur für gesetzmäßige Zwecke
benutzt werden. Das heißt, es ist dem Nutzer die Eingabe
unvollständiger, falscher oder irreführender Informationen
verboten.
Handlungsweisen, die die System- oder Netzwerksicherheit verletzten
oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffung unautorisierten Zugangs oder
Einschleusen eines Virus), sind verboten und werden zivil- und
strafrechtlich verfolgt.
Der Nutzer verpflichtet sich, durch die Veröffentlichung von
Inhalten und die Setzung von Hyperlinks nicht gegen geltendes Recht zu
verstoßen und insbesondere Verletzungen von Strafrecht,
Urheberrechten, Marken- und anderen Kennzeichnungsrechten,
Persönlichkeitsrechten und sonstigen Rechten Dritter zu
unterlassen. Der Anbieter behält sich vor, auch wenn keine
Prüfungspflicht besteht, vom Nutzer zu dem Zweck der Einstellung
in die Webseite überlassene Materialien zurückzuweisen, wenn
diese gegen geltendes Recht verstoßen. Weiterhin verpflichtet
sich der Nutzer, im Verletzungsfall den Verstoß unverzüglich
zu beseitigen und dem Anbieter alle hieraus erwachsenden Schäden
zu ersetzen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, den Anbieter von
Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der
Veröffentlichung seiner Inhalte gegen den Anbieter erwachsen. Der
Anbieter verpflichtet sich, dafür zu sorgen, daß der Nutzer
über solche Ansprüche oder Prozesse informiert wird.
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich erkennbare
Mängel oder Schäden und Störungen der Website
mitzuteilen, alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der
Mängel oder Schäden und ihre Ursachen ermöglichen oder
die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
4. Datenschutz:
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen,
Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des
Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Daten werden
vertraulich behandelt und ausschließlich für den dafür
vorgesehenen Zweck verwendet. Eine Weitergabe an Dritte ist
ausgeschlossen
|
